Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der zwischen dem Besteller und der Zentralstelle für Berufsbildung im Handel e. V. (zbb), vertreten durch die Geschäftsführerin Gabriele Lehmann, geschlossenen Verträge und gelten ausschließlich. Sie finden, soweit nichts anderes vereinbart wird, auch für alle künftigen Geschäfte mit uns Anwendung. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs dieser Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine Bestätigungsmail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Waren, deren Bestellung nicht gemäß Satz 2 bestätigt worden sind, werden nicht Teil des Vertrages.
(4) Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 3 Abs. 2) kommt der Kaufvertrag bereits mit dem Absenden der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkassenaufforderung mit der Bestellbestätigung durch die zbb zustande.
(5) Die Bestellung der im Online-Shop angezeigten Waren ist auch schriftlich per Brief, per Fax oder E-Mail bei der zbb möglich.
3. Zahlungsarten
(1) Die zbb akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse oder PayPal für Privatkunden.
(3) Firmenkunden (berufsbildende Schulen, Bildungseinrichtungen, öffentliche Institutionen und Unternehmen) können per Vorkasse, PayPal oder auf Rechnung bezahlen. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
Bitte überweisen Sie den Betrag unter Angabe der Bestellnummer an folgende Kontoverbindung:
| Kontoinhaber: |
Zentralstelle für Berufsbildung im Handel e.V. |
| Kontonummer: | 513538900 |
| BLZ: | 100 708 48 |
| Kreditinstitut: | Berliner Bank |
| BIC (SWIFT): | DEUT DE DB 110 |
| IBAN: | DE95 100708480513538900 |
(4) Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.
4. Lieferung
(1) Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt durch Sendung an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
(2) Bei Zahlung mittels PayPal oder Vorkasse erfolgt die Lieferung unverzüglich nach Eingang der Zahlungsbestätigung.
(3) Bei Zahlung auf Rechnung beginnt die Lieferfrist unverzüglich nach Absendung der Bestätigungsmail durch die zbb.
(4) Wir liefern an Werktagen, von Montag bis Freitag. Die Lieferzeit beträgt 3 bis 5 Tage. Werktage sind alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
(5) Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert berechnet.
5. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum der Zentralstelle für Berufsbildung im Handel e. V. (zbb).
6. Preise, Versandkosten
(1) Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Die genannten Preise sind Einzelpreise und stellen Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Versandkosten dar.
(3) Bei höheren Stückzahlen und bei Lieferung ins Ausland behält es sich die zbb vor, Versandkosten gesondert zu berechnen.
7. Downloads
(1) Dem Käufer wird gestattet, Download-Daten maximal dreimal herunter zu laden. Bei technischem Versagen verschickt die zbb gegen einen Aufpreis einen Datenträger.
(2) Es ist nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
8. Nutzungsrecht Einzellizenz und Mehrplatzlizenz
(1) Der Kunde erhält ein zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Software. Er ist berechtigt, die Software im Rahmen der Einzellizenzbestimmungen oder der Mehrplatzlizenzbestimmungen zu nutzen.
(2) Die Einzellizenz ist eine personenbezogene Lizenz und bezieht sich auf eine Person, die die Lernprogramme an Rechnern einsetzen kann, zu denen sie selbst Zugang hat.
(3) Die Einzellizenz ist durch Preis und Bezeichnung gekennzeichnet.
(4) Eine Weitergabe an Dritte ist verboten. Weder das Lernprogramm noch seine Teile dürfen ohne den Erwerb einer Mehrplatzlizenz in ein Netzwerk gestellt werden.
(5) Die Mehrplatzlizenz bezieht sich auf alle Personen, die das Lernprogramm nutzen sollen.
9. Widerrufsrecht
Binnen einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Sendung kann die Bestellung widerrufen werden. Der Widerruf kann in Textform (per Brief, per E-Mail oder per Fax) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:
Zentralstelle für Berufsbildung
im Handel e.V. (zbb)
Mehringdamm 48
10961 Berlin
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen (gemäß § 312d BGB) bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie Downloads, eBooks oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
10. Technische Verfügbarkeit
(1) Eine Haftung für die technische Verfügbarkeit des Systems wird ausgeschlossen. Die zbb ist bemüht, Störungen der technischen Einrichtungen nach Möglichkeit unverzüglich beseitigen zu lassen.
(2) Auf die Qualität sowie die Erreichbarkeit der Verbindung hat die zbb keinen Einfluss.
11. Datenschutz
Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung aufgrund Ihres Besuches auf unserer Homepage ist für uns eine wichtige Angelegenheit. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Daten erfasst, verarbeitet und gespeichert werden.
Gültigkeitsbereich
Diese Datenschutzerklärung gilt für die Domain inkl. aller Subdomains www.zbb.de der Zentralstelle für Berufsbildung im Handel e. V. (zbb).
Erhebung und Verarbeitung von Daten
Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Um unsere Web-Seiten weiterentwickeln und optimieren zu können, werden bei Ihrem Besuch folgende Daten gespeichert: IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, die von Ihnen besuchte Seite. Aus diesen Daten werden Statistiken generiert, die uns helfen, unseren Internetauftritt an Ihre Bedürfnisse anzupassen. Ein Personenbezug kann daraus in keinem Fall abgeleitet werden.
Damit Sie bei uns bestellen und die Warenkorbfunktion nutzen können, verwenden wir sitzungsbezogene Cookies (auf Ihrem Computer hinterlegte Textdateien).
Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Bestellung, einer Anfrage oder bei der Registrierung zu unserem Newsletter machen.
Nutzung und Weitergabe personengebundener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Versendung des Newsletters, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Kommt es zu einer Geschäftsbeziehung durch eine Online-Bestellung so können Sie von uns auch Werbung erhalten. Die Einwilligung dazu können Sie jederzeit widerrufen.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, wenn dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben.
Recht auf Auskunft und Löschung
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Selbstverständlich löschen wir Ihre personenbezogenen Daten, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen.
12. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der zbb liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die zbb von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die zbb erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die zbb hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der zbb eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
13. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Berlin.
